AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
CUBYK GmbH.
Zerpenschleuser Ring 30
13439 Berlin, Deutschland
E-Mail: kontakt@cubyk.de
Tel.: +49 152 12234489
Vertreten durch den Geschäftsführer: Delkhuaz Khasso
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1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der CUBYK GmbH. (nachfolgend „Verkäufer“), die über den Online-Auftritt, per E-Mail, Social Media oder sonstige Fernkommunikationsmittel (Fernabsatz) mit Kunden geschlossen werden.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.
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2. Vertragsparteien
Vertragspartner des Kunden ist die CUBYK GmbH (Kontaktdaten siehe oben).
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3. Vertragsabschluss im Online-Handel
3.1 Die Präsentation der Waren im Internet stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Ware zu bestellen.
3.2 Durch das Absenden einer Bestellung (online, per E-Mail oder Messenger) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3.3 Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Bestätigung des Auftrags durch den Verkäufer in Textform (z. B. per E-Mail) oder durch die Lieferung der Ware zustande. Eine bloße Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme dar.
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4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) in Höhe von derzeit 19 %. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden vor dem Kauf gesondert ausgewiesen.
4.2 Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden sind: Banküberweisung (Vorkasse) sowie ggf. weitere im Online-Bestellprozess angebotene Zahlungsarten.
4.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Verkäuferin (Eigentumsvorbehalt).
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5. Anzahlung, Lieferung und Abholung
5.1 Die Lieferzeit für Standard-Lagerware beträgt bei einer Lieferung innerhalb von Berlin 3–5 Werktage nach Zahlungseingang. Für Lieferungen außerhalb von Berlin gelten abweichende, im Bestellprozess oder individuell vereinbarte Lieferzeiten.
5.2 Die Lieferzeit für individuelle Sonderanfertigungen beträgt ca. 8–12 Wochen nach Zahlungseingang und finaler technischer Klarstellung.
5.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Verträgen eine Anzahlung zu verlangen. Bei Sonderanfertigungen kann eine Anzahlung von bis zu 100 % des Kaufpreises gefordert werden.
5.4 Die Lieferung erfolgt wahlweise durch den Verkäufer selbst oder durch ein beauftragtes Transportunternehmen (Spedition). Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung standardmäßig bis zur Bordsteinkante.
5.5 Bei vereinbarter Selbstabholung ab Lager wird der Kunde benachrichtigt, sobald die Ware bereitsteht. Holt der Kunde die Ware nach Fristsetzung schuldhaft nicht ab, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz (z.B. für Lagerkosten) geltend machen.
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6. Gesetzliches Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung und Unternehmer-Ausschluss
6.1 Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht für Standard-Lagerware. Die genauen Bedingungen entnehmen Sie bitte der separaten Widerrufsbelehrung auf unserer Website.
6.2 Trägt der Verbraucher im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können (z. B. Speditionsware/Möbel), trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung und ist für die Organisation des Rücktransports zum Lager des Verkäufers verantwortlich.
6.3 Für Unternehmer und Geschäftskunden besteht kein Widerrufsrecht.
6.4 Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderanfertigungen: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Sonderanfertigungen, z. B. individuelle Stoffauswahl, Sondermaße, spezifische Eckstellungen). Nach Produktionsbeginn solcher Sonderanfertigungen ist eine Stornierung oder Rückerstattung ausgeschlossen.
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7. Gefahrübergang
7.1 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über.
7.2 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen oder die transportausführende Person übergeben wurde.
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8. Gewährleistung und Nutzung der Möbel
8.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
8.2 Die Möbel sind ausschließlich für den üblichen privaten Gebrauch in Innenräumen konzipiert.
8.3 Mängelansprüche sind ausgeschlossen bei Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung, Zweckentfremdung (z. B. Springen auf Polstermöbeln, extreme Überbelastung), gewerbliche Nutzung oder normale gebrauchsbedingte Abnutzung und Verschleiß entstehen.
8.4 Die maximale Belastbarkeit beträgt, sofern produktbezogen nicht anders angegeben, 100 kg pro Sitzplatz.
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9. Nacherfüllung, individuelle Prüfung und Kulanz
9.1 Bei berechtigten Mängeln erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl des Kunden durch Nachbesserung (Reparatur) oder Ersatzlieferung (Lieferung einer mangelfreien Sache), sofern die gewählte Art der Nacherfüllung nicht mit unverhältnismäßigen Kosten für den Verkäufer verbunden ist. Ist der Kunde Unternehmer, liegt das Wahlrecht beim Verkäufer.
9.2 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jeden Mangel vor Ort oder anhand von Nachweisen individuell zu prüfen. Die Art der Nacherfüllung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nach pflichtgemäßem Ermessen.
9.3 Auch wenn in diesen AGB Gewährleistungs- oder Widerrufsrechte für bestimmte Fälle rechtlich ausgeschlossen sind, kann der Verkäufer aus Kulanz teilweise oder vollständige Leistungen (z. B. Rücknahme oder Umtausch) gewähren. Ein Rechtsanspruch des Kunden für zukünftige Fälle entsteht aus solchen reinen Kulanzleistungen nicht.
9.4 Die Durchführung einer Nacherfüllung berührt nicht die sonstigen Ausschlüsse von Gewährleistungsrechten bei unsachgemäßer Handhabung oder den Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderanfertigungen.
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10. Lagerkauf und Abholung vor Ort
10.1 Beim Kauf von Lagerware direkt vor Ort im Lager des Verkäufers, inklusive der vollständigen Bezahlung vor Ort und der direkten Mitnahme/Abholung durch den Kunden (Präsenzgeschäft), entfällt das gesetzliche Widerrufsrecht vollständig, da kein Fernabsatzgeschäft vorliegt.
10.2 Bereits geleistete Zahlungen oder Anzahlungen sind in diesem Fall bei ordnungsgemäßer Vertragserfüllung endgültig und nicht erstattbar. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bei Sachmängeln bleiben hiervon unberührt.
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11. Farb- und Strukturabweichungen
11.1 Geringfügige, handelsübliche und dem Kunden zumutbare Farb- oder Strukturabweichungen (z. B. stoff-, leder- oder holzbedingte Nuancen sowie Abweichungen durch unterschiedliche Bildschirmeinstellungen des Endgeräts des Kunden) stellen keinen Sachmangel dar.
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12. Haftung
12.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
12.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
12.3 Für mechanische Schäden (z. B. Kratzer, Risse, Stoß- oder Druckschäden), die nach der Übergabe durch unsachgemäße Behandlung oder Montage durch den Kunden oder Dritte entstehen, ist jegliche Haftung ausgeschlossen.
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13. Prüfpflicht und Transportschäden
13.1 Der Kunde wird gebeten, gelieferte Ware direkt bei Erhalt auf Vollständigkeit und offensichtliche Transportschäden zu überprüfen.
13.2 Offensichtliche Schäden sollten idealerweise sofort beim Zusteller reklamiert und dem Verkäufer mitgeteilt werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte von Verbrauchern bleiben bei einem Versäumnis unberührt, es erleichtert jedoch die Schadensabwicklung mit dem Logistikpartner.
13.3 Für Unternehmer gilt die kaufmännische Rügepflicht nach § 377 HGB.
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14. Digitale Kommunikation und Verbindlichkeit
14.1 Der Kunde stimmt zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation (z. B. Rechnungen, Statusmeldungen) in digitaler Form (per E-Mail oder Messenger) erfolgen kann.
14.2 Eine elektronische Bestellbestätigung in Textform durch den Verkäufer gilt als rechtsverbindliche Annahme des Vertrages.
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15. Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
15.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist.
15.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.
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16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
16.2 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin.
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17. Salvatorische Klausel
17.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Regelungen.