ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) – CUBYK
CUBYK
Inhaber: Zhoan Khasso
Zerpenschleuser Ring 30
13439 Berlin, Deutschland
E-Mail: cubyk@gmx.de
- Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer mit CUBYK (nachfolgend „Verkäufer“) hinsichtlich der im Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Vertragssprache ist Deutsch. - Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
CUBYK, Inhaber: Zhoan Khasso, Zerpenschleuser Ring 30, 13439 Berlin, Deutschland, E-Mail: cubyk@gmx.de - Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
3.2 Mit Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
3.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb einer angemessenen Frist annehmen, insbesondere durch Übersendung einer Auftragsbestätigung in Textform oder durch Auslieferung der Ware.
3.4 Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen im Einzelfall abzulehnen, insbesondere bei offensichtlichen Preisfehlern, Lieferunmöglichkeit oder begründetem Verdacht auf Missbrauch. - Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro.
4.2 Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen, sofern die Voraussetzungen der Kleinunternehmerregelung vorliegen.
4.3 Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden werden im Online-Shop angegeben.
4.4 Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, sofern kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde.
4.5 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. - Lieferung, Lieferzeit und Abholung
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin zugesagt wurde.
5.3 Bei lagernder Ware beträgt die Lieferzeit in der Regel ca. 3–5 Werktage ab Zahlungseingang, soweit im Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.
5.4 Bei individuell herzustellenden Möbeln oder nicht lagernder Ware beträgt die Lieferzeit in der Regel ca. 8–12 Wochen ab Zahlungseingang, soweit im Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.
5.5 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
5.6 Soweit eine Selbstabholung vereinbart wird, informiert der Verkäufer den Kunden über die Abholbereitschaft. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.7 Kommt der Kunde in Annahmeverzug, kann der Verkäufer Ersatz der hierdurch entstehenden angemessenen Mehrkosten verlangen. - Anzahlung
6.1 Bei bestimmten Waren, insbesondere reservierter Lagerware oder individuell herzustellenden Möbeln, kann der Verkäufer eine angemessene Anzahlung verlangen.
6.2 Die Höhe einer Anzahlung wird dem Kunden vor Vertragsschluss im Angebot, auf der Produktseite oder in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
6.3 Bereits geleistete Anzahlungen werden auf den Gesamtkaufpreis angerechnet.
6.4 Im Falle einer berechtigten Vertragsbeendigung werden bereits geleistete Zahlungen nur insoweit einbehalten, als dem Verkäufer nachweisbar ein Anspruch zusteht, insbesondere auf Ersatz bereits entstandener Aufwendungen oder Schäden. - Gefahrübergang
7.1 Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
7.2 Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über. - Gewährleistung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
8.2 Gegenüber Verbrauchern gilt bei neuen Waren die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
8.3 Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang, soweit gesetzlich zulässig und soweit nicht zwingende Vorschriften entgegenstehen.
8.4 Offensichtliche Transportbeschädigungen sollen nach Möglichkeit bei Empfang dokumentiert und dem Zusteller sowie dem Verkäufer möglichst zeitnah mitgeteilt werden. Die Versäumung einer solchen Mitteilung hat für Verbraucher keine Auswirkungen auf ihre gesetzlichen Mängelrechte.
8.5 Natürlicher Verschleiß, unsachgemäße Nutzung, unsachgemäße Montage durch den Kunden oder vom Kunden veranlasste Dritte sowie Schäden durch nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch begründen keine Mängelansprüche. - Haftung
9.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9.2 Der Verkäufer haftet ferner unbeschränkt bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
9.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
9.4 Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. - Produktangaben, Farben und Maße
10.1 Produktabbildungen im Online-Shop dienen der Veranschaulichung und können insbesondere aufgrund von Bildschirmdarstellungen von der tatsächlichen Farbe geringfügig abweichen.
10.2 Geringfügige handelsübliche Abweichungen in Farbe, Struktur, Maserung, Nahtbild, Maßen oder Materialbeschaffenheit stellen keinen Mangel dar, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
10.3 Maßangaben sind Circa-Angaben, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. - Sonderanfertigungen
11.1 Sonderanfertigungen sind Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
11.2 Bei Sonderanfertigungen können nach Produktionsbeginn Stornierungen nur nach individueller Vereinbarung berücksichtigt werden.
11.3 Bereits geleistete Zahlungen für Sonderanfertigungen können nach Produktionsbeginn insoweit einbehalten werden, als dem Verkäufer hierdurch tatsächlich entstandene Aufwendungen, Materialkosten, Produktionskosten oder sonstige Schäden zustehen.
11.4 Für Sonderanfertigungen besteht für Verbraucher kein Widerrufsrecht, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. - Hinweise zur Nutzung
12.1 Maßgeblich für die sichere Nutzung der Ware sind die jeweils mitgelieferten Produkt- und Pflegehinweise.
12.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nur bestimmungsgemäß zu nutzen.
12.3 Soweit für einzelne Produkte besondere Belastungsgrenzen oder Nutzungshinweise gelten, ergeben sich diese aus der jeweiligen Produktbeschreibung oder den mitgelieferten Herstellerinformationen. - Widerrufsrecht
13.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
13.2 Das Widerrufsrecht richtet sich nach der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
13.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen, insbesondere bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. - Unternehmer / Geschäftskunden
14.1 Die vorliegenden AGB gelten auch gegenüber Unternehmern, soweit nicht einzelne Klauseln ausdrücklich nur für Verbraucher bestimmt sind.
14.2 Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht für Unternehmer nicht.
14.3 Ist der Kunde Unternehmer, ist Erfüllungsort für alle Leistungen aus der Geschäftsbeziehung der Sitz des Verkäufers.
14.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer Berlin. - Streitbeilegung
15.1 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. - Anwendbares Recht
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. - Salvatorische Klausel
17.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.